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Qioptiq geht gegen Patentverletzung vor

Gericht untersagt Vertrieb von Dürr-Dentalkamera in Deutschland

Landgericht München I entscheidet, dass Dürr Qioptiqs Patente verletzt; untersagt Vertrieb und gewerbliche Verwendung von Dürrs Dentalkamera Dental VistaCam iX HD (7 O 19301/17 und 7 O 14919/18, nicht rechtskräftig)

Das Landgericht München I hat zwei Patentverletzungsklagen der Qioptiq Photonics GmbH & Co KG („Qioptiq“) gegen die Dürr Dental SE („Dürr“) stattgegeben. Das Landgericht München I entschied ausdrücklich, dass Dürrs Dentalkamera VistaCam iX HD sowie die zugehörigen Kopfteile „Cam“, „Proof“ und „Proxi“, die ebenfalls durch Dürr hergestellt und vertrieben werden, jeweils die deutschen Teile der Europäischen Patente EP 1 780 575 und EP 2 161 607 („Patente“) von Qioptiq verletzen.

Das Landgericht München I hat Dürr unter anderem den Vertrieb und das Anbieten der VistaCam iX HD sowie der Kopfteile „Cam“, „Proof“ und „Proxi“ in Deutschland untersagt.

Die Urteile des Landgerichts München I sind nicht rechtskräftig. Dürr hat gegen die Urteile Berufung eingelegt (6 U 221/19) und Qioptiq ist der Berufung entgegengetreten. Gemäß den sehr hohen Anforderungen an die Aufhebung eines Urteils im Berufungsverfahren muss Dürr unter anderem darlegen, dass die Anspruchsauslegung des Landgerichts rechtsfehlerhaft sei. Dürr hat auch Nichtigkeitsklagen vor dem Bundespatentgericht gegen beide Patente eingelegt (7 Ni 29/19 und 7 Ni 30/19).

Die Urteile des Landgerichts München I sind wirksam und vorläufig vollstreckbar, sodass die Dentalkamera Dürr VistaCam iX HD und die Kopfteile „Cam“, „Proof“ und „Proxi“ in Deutschland nicht verkauft, angeboten oder gewerblich genutzt werden dürfen. Qioptiq beabsichtigt, seine gewerblichen Schutzrechte gegenüber Dürr und jedweder anderen Person, die Qioptiqs Schutzrechte durch die Verwendung dieser Produkte verletzt, mit Nachdruck durchzusetzen und zu verteidigen. Insbesondere wird Qioptiq Ansprüche gegen jedweden Dritten geltend machen, der die Dentalkamera Dürr VistaCam iX HD und die Kopfteile „Cam“, „Proof“ und „Proxi“ in Deutschland verkauft, anbietet oder gewerblich verwendet.

 

Bilder:

 

Zeichen:

1819

Dateiname:

DEpm_2019_06-24_QIO_duerr-patentverletzung

Datum:

24.06.2019

Tags:

0 - EXC - Corp

GPI:

201906024

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